47. Bayerisches Business-Forum:

Chinesische Unternehmen und das Einheitliche Patentgericht (UPC) – Praxiserfahrungen

Thema:
Chinesische Unternehmen und das Einheitliche Patentgericht (UPC) – Praxiserfahrungen

Zeit:
Mittwoch, 17. September 2025
15:00–17:00 Uhr (MEZ)

Teilnahme:
Hybrid (Präsenz & Online)

Veranstaltungsort (Präsenz):
KaiYuan Center München
Erika-Mann-Straße 17
80636 München

Referentinnen:

Dr. Katharina Pehle (Partnerin, Praxisgruppe Geistiges Eigentum, Bird & Bird)
Dr. Qianmeng Wang (Legal Counsel, China Desk, Bird & Bird)

Sprache:
Deutsch–Chinesisch

Inhalt der Veranstaltung

Das neue Einheitliche Patentgericht (UPC) schafft erstmals eine zentrale Institution zur Durchsetzung und Entscheidung von Streitigkeiten im Bereich des Europäischen Patents und des Einheitspatents. Dadurch können Patentstreitigkeiten effizienter, wirtschaftlicher und einheitlicher gelöst werden. Dies stärkt den Innovationsschutz in Europa und trägt zur Verringerung rechtlicher Unsicherheiten bei.

Bird & Bird wird praxisnahe Einblicke in die Funktionsweise des UPC und die Erfahrungen aus den ersten zwei Jahren seiner Rechtsprechung geben. Neben allgemeinen Trends, Daten und Statistiken werden zwei exemplarische Fälle vorgestellt:

ein Verfahren mit einem chinesischen LED-Hersteller
ein Fall zu den besonderen Herausforderungen standardessentieller Patente (SEPs).

Die Veranstaltung vermittelt wertvolle Einblicke in strategische Ansätze und prozessuale Taktiken, die Bird & Bird zu einer der erfolgreichsten Kanzleien vor dem UPC gemacht haben.

Schwerpunkte des Vortrags

Einführung in das UPC; Daten, Trends und Statistiken
Vorstellung der Bird & Bird-UPC-Vertretung und Zusammenarbeit mit chinesischen Kollegen
Fallstudie 1: Berufungsverfahren eines chinesischen LED-Herstellers vor dem UPC-Berufungsgericht
Fallstudie 2: Verletzungsverfahren eines chinesischen Herstellers von Powerbanks vor den lokalen UPC-Kammern in München und Mannheim

Ablauf

14:30 – 15:00 Registrierung vor Ort / Online-Zugang
15:00 – 15:05 Begrüßung durch die AHK China – Münchener Niederlassung
15:05 – 15:10 Begrüßung durch Bird & Bird
15:10 – 16:10 Vortrag: „Chinesische Unternehmen und das Einheitliche Patentgericht (UPC) – Praxiserfahrungen“
16:10 – 16:25 Q&A
16:25 – 16:30 Schlusswort des Wirtschafts- und Handelsbüros des chinesischen Generalkonsulats in München
16:30 – 17:00 Networking

Kurzbiographien der Referentinnen

Dr. Katharina Pehle – Partnerin, Praxisgruppe Geistiges Eigentum
Partnerin im Münchener Büro von Bird & Bird. Beratung in sämtlichen Bereichen des Patent- und IP-Rechts, insbesondere in Patentstreitigkeiten. Sie vertritt nationale und internationale Mandanten vor allen deutschen Patentverletzungsgerichten sowie dem UPC. Langjährige Erfahrung mit internationalen Patentstreitigkeiten, insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Elektronik, Maschinenbau und Medizintechnik. Zudem Beratung in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, Lizenz- und Vertragsfragen.

Dr. Ximeng Wang – Legal Counsel, China Desk
Rechtsberaterin im China Desk von Bird & Bird München, spezialisiert auf die Beratung chinesischer Unternehmen bei Geschäftsaktivitäten, Investitionen und M&A-Transaktionen in Deutschland und Europa. Mitglied des China Desk seit 2012 sowie der Praxisgruppe Arbeitsrecht. Erfahrung mit zahlreichen technologie- und IP-bezogenen Transaktionen chinesischer Unternehmen. Mandanten sind staatliche und private chinesische Unternehmen u. a. aus den Bereichen Automobil, Energie, Technologie & Kommunikation, Gesundheit, Pharma, Handel und Lebensmittel. Promotion im deutschen Arbeitsrecht an der LMU München bei Prof. Volker Rieble.

Über das Bayerische Business-Forum

Das Forum wurde vom Wirtschafts- und Handelsbüro des Chinesischen Generalkonsulats in München initiiert und organisiert, mit Unterstützung der Chinesischen Handelskammer in Deutschland, Niederlassung München. Ziel ist es, chinesischen Unternehmen (und Institutionen) in Bayern eine institutionalisierte Austauschplattform zu bieten. Durch Beiträge von Kanzleien, Unternehmen, Wirtschaftsverbänden, Think Tanks und Förderinstitutionen werden Fachwissen, Investitionspolitik und Brancheneinblicke geteilt, um die Zusammenarbeit zwischen China und Bayern zu vertiefen.