{"id":76472,"date":"2021-05-20T11:15:47","date_gmt":"2021-05-20T09:15:47","guid":{"rendered":"https:\/\/chk-de.org\/?page_id=76472"},"modified":"2021-08-12T10:11:09","modified_gmt":"2021-08-12T08:11:09","slug":"nutzung-der-steuerlichen-verlustvortraegen-im-rahmen-von-ma-transaktion","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/chk-de.org\/de\/nutzung-der-steuerlichen-verlustvortraegen-im-rahmen-von-ma-transaktion\/","title":{"rendered":"Nutzung der steuerlichen Verlustvortr\u00e4gen im Rahmen von M&A Transaktion"},"content":{"rendered":"\t\t
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\u00a0<\/p>

zusammengestellt von:\u00a0Ebnerstolz<\/a>\u00a0(Mitglied im CHKD Beraternetzwerk)<\/p><\/div>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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\u00a0<\/p>

Untergang der Verlustverrechnungsm\u00f6glichkeit bei Kapitalgesellschaften im Rahmen des Anteilseignerwechsels<\/a><\/span><\/p>

M\u00f6gliche \u201eRettungen\u201c der steuerlichen Verlustvortr\u00e4ge im Rahmen des Anteilseignerwechsels<\/a><\/span><\/p>

Fazit<\/a><\/span><\/p>

\u00a0<\/p><\/div>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Steuerliche Verlustvortr\u00e4ge k\u00f6nnen bei einem Unternehmenskauf in der Krise ein interessantes und wertvolles Asset f\u00fcr den K\u00e4ufer darstellen, da das deutsche Steuerrecht unter bestimmten Bedingungen die M\u00f6glichkeit einr\u00e4umt, die erwirtschafteten und durch den Verlustr\u00fccktrag noch nicht ausgeglichenen Verluste mit k\u00fcnftigen Gewinnen zu verrechnen (\u201eVerlustnutzung\u201c) und dadurch die gewinnabh\u00e4ngige Steuerbelastung in sp\u00e4teren Gesch\u00e4ftsjahren zu mindern. Kenntnisse \u00fcber die Vorschriften der steuerlichen Verlustvortr\u00e4ge helfen dem K\u00e4ufer im Rahmen einer M&A Transaktion steuerliche Risiken zu erkennen und insb. die Nutzung von Verlustvortr\u00e4gen des Zielunternehmens sicher zu stellen.<\/span><\/p>

Der Verlustvortrag war bis zum Veranlagungszeitraum 2003 weder betrags- noch zeitm\u00e4\u00dfig beschr\u00e4nkt. Mit Wirkung ab dem Veranlagungszeitraum 2004 hat der Gesetzgeber die sog. Mindestbesteuerung eingef\u00fchrt. Danach sind negative Eink\u00fcnfte aus Vorjahren, die nicht im Wege des Verlustr\u00fccktrags abgezogen werden, bis zu einem Gesamtbetrag von 1 Mio. EUR unbeschr\u00e4nkt und dar\u00fcber hinaus nur bis zu 60% des verbleibenden Gesamtbetrags der Eink\u00fcnfte abziehbar. Der noch nicht genutzte Verlustvortrag ist gesondert festzustellen und kann ggf. in sp\u00e4teren Gesch\u00e4ftsjahren mit Gewinnen verrechnet werden.<\/span><\/p>

Beispiel:<\/em><\/span><\/p>

Die A-GmbH hat im Veranlagungszeitraum 01 einen Verlust i.H.v. 4 Mio EUR erlitten, welcher per 31.12.01 mit 4.Mio EUR als vortragsf\u00e4higer Verlust festgestellt wird. Im Jahr 02 erzielt die A-GmbH einen Gewinn von 3 Mio EUR. <\/em><\/span><\/p>

Im VZ 02 stellt sich die Nutzung des Verlusts aus dem VZ 01 wie folgt dar: <\/em><\/span><\/p>
\u00a0<\/td>\u00a0<\/td>EUR<\/em><\/span><\/td><\/tr>
Eink\u00fcnfte der A-GmbH in 02 <\/em><\/span><\/td>\u00a0<\/td>3.000.000<\/em><\/span><\/td><\/tr>
uneingeschr\u00e4nkt verrechenbarer Verlust<\/em><\/span><\/td>.\/.<\/em><\/span><\/td>1.000.000<\/em><\/span><\/td><\/tr>
verbleibend<\/em><\/span><\/td>\u00a0<\/td>2.000.000<\/em><\/span><\/td><\/tr>

eingeschr\u00e4nkt verrechenbarer Verlust <\/em><\/span><\/p>

(maximal 60% der verbliebenen positiven Eink\u00fcnfte)<\/em><\/span><\/p><\/td>

.\/.<\/em><\/span><\/td>1.200.000<\/em><\/span><\/td><\/tr>
zu versteuernde Eink\u00fcnfte im VZ 02<\/em><\/strong><\/span><\/td>\u00a0<\/td>800.000<\/em><\/strong><\/span><\/td><\/tr>
\u00a0<\/td>\u00a0<\/td>\u00a0<\/td><\/tr>
Verbleibender Verlustvortrag zum 31.12.02<\/em><\/span><\/td>\u00a0<\/td>\u00a0<\/td><\/tr>
Verlust per 31.12.01<\/em><\/span><\/td>\u00a0<\/td>4.000.000<\/em><\/span><\/td><\/tr>
in 02 verrechnete Verluste<\/em><\/span><\/td>.\/.<\/em><\/span><\/td>2.200.000<\/em><\/span><\/td><\/tr>
verbleibend<\/em><\/strong><\/span><\/td>\u00a0<\/td>1.800.000<\/em><\/strong><\/span><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>

\u00a0<\/p><\/div>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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\n Untergang der Verlustverrechnungsm\u00f6glichkeit bei Kapitalgesellschaften im Rahmen des Anteilseignerwechsels<\/span>\n
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Die nicht ausgeglichenen Verluste k\u00f6nnen im Grundsatz zeitlich unbegrenzt vorgetragen werden. Allerdings hat der Gesetzgeber eine Vorschrift geschaffen, wonach die nicht genutzten Verluste einer Kapitalgesellschaft im Fall eines \u201esch\u00e4dlichen Beteiligungserwerbs\u201c vollst\u00e4ndig untergehen k\u00f6nnen.<\/span><\/p>

Ein sch\u00e4dlicher Beteiligungserwerb ist gegeben, wenn innerhalb von f\u00fcnf Jahren unmittelbar oder mittelbar mehr als 50 Prozent des gezeichneten Kapitals, der Mitgliedschaftsrechte, der Beteiligungsrechte oder der Stimmrechte an der K\u00f6rperschaft an einen Erwerber oder eine diesem nahestehende Person \u00fcbertragen werden. Ein sch\u00e4dlicher Beteiligungserwerb liegt jedoch bei konzerninternen Anteils\u00fcbertragungen nicht vor, wenn z. B. die Konzernmutter sowohl an der \u00fcbertragenden als auch an der \u00fcbernehmenden zu 100 % beteiligt ist.<\/span><\/p>

\u00a0<\/p><\/div>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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\n M\u00f6gliche \u201eRettungen\u201c der steuerlichen Verlustvortr\u00e4ge im Rahmen des Anteilseignerwechsels<\/span>\n
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Bei den folgenden drei Ausnahmen k\u00f6nnen die steuerlichen Verlustvortr\u00e4ge des Zielunternehmens trotz des Beteiligungserwerbs genutzt werden:<\/span><\/p>

\u00a0<\/p>

  1. Stille-Reserven-Klausel<\/u><\/span><\/li><\/ol>

    Der Verlustuntergang tritt trotz des sch\u00e4dlichen Beteiligungserwerbs nicht ein, soweit den steuerlichen Verlusten inl\u00e4ndische stille Reserven gegen\u00fcberstehen. In diesem Fall kann der Erwerber der Anteile einer Verlustgesellschaft nicht \u00fcber die stillen Reserven hinaus eine steuerliche Entlastung durch das Verlustverrechnungspotential erzielen, sodass ein missbr\u00e4uchlicher Handel mit Verlustvortr\u00e4gen vermieden wird. Die Vorlustvortr\u00e4ge bleiben erhalten, soweit sie die gesamten stillen Reserven nicht \u00fcbersteigt.<\/span><\/p>

    \u00a0<\/p>

    Stille Reserven sind der Unterschiedsbetrag zwischen dem in der steuerlichen Gewinnermittlung ausgewiesenen Eigenkapital und dem auf dieses Eigenkapital jeweils entfallenden gemeinen Wert der Anteile an der K\u00f6rperschaft, soweit dieser auf im Inland steuerpflichtiges Verm\u00f6gen entf\u00e4llt. Der gemeine Wert der Anteile entspricht bei einem dem Drittvergleich standhaltenden entgeltlichen Erwerb regelm\u00e4\u00dfig dem Kaufpreis f\u00fcr diese Anteile.<\/span><\/p>

    \u00a0<\/p>

    Sofern aus gesellschaftsrechtlichen Gr\u00fcnden ein unangemessener Kaufpreis vereinbart wurde oder der gemeine Wert der Anteile aus anderen Gr\u00fcnden nicht aus dem Kaufpreis abgeleitet werden kann, ist der Wert durch eine Unternehmensbewertung zu ermitteln.<\/span><\/p>

    \u00a0<\/p>

    1. Sanierungsklausel<\/u><\/span><\/li><\/ol>

      Neben der Stille-Reserven-Klausel erm\u00f6glicht die im Zuge der Finanzkrise 2008 eingef\u00fchrte Sanierungsklausel die Erhaltung ungenutzter Verluste, wenn ein Unternehmen mit dem Ziel der Sanierung erworben wird. Dabei muss der Erwerber eine Sanierung, die Verhinderung oder die Beseitigung einer Zahlungsunf\u00e4higkeit oder \u00dcberschuldung anstreben und dar\u00fcber hinaus sicherstellen, dass die wesentlichen Betriebsstrukturen des aufgekauften Gesch\u00e4ftsbetriebs beibehalten werden.<\/span><\/p>

      \u00a0<\/p>

      Die Erhaltung der wesentlichen Betriebsstrukturen setzt voraus, dass die Gesellschaft eine geschlossene Betriebsvereinbarung mit einer Arbeitsplatzregelung weiterhin einh\u00e4lt, die Lohnsumme innerhalb der n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre nach dem Erwerb 400 % der Ausgangslohnsumme nicht unterschreitet oder wesentliches Betriebsverm\u00f6gen innerhalb von zw\u00f6lf Monaten eingelegt wird. Dabei muss das neue Betriebsverm\u00f6gen mindestens 25 % des Aktivverm\u00f6gens der Gesellschaft entsprechen. Sch\u00e4dlich ist hingegen, wenn die Gesellschaft den Gesch\u00e4ftsbetrieb zum Zeitpunkt des Erwerbs bereits eingestellt hat oder ein Branchenwechsel innerhalb von f\u00fcnf Jahren erfolgt.<\/span><\/p>

      \u00a0<\/p>

      Der hierdurch m\u00f6gliche Erhalt des Verlustvortrags f\u00fcr \u201egerettete\u201c Unternehmen ist aus zwei Gr\u00fcnden lukrativ. Zum einen w\u00fcrde die Steuerzahlung, die durch den Wegfall der Verlustnutzungsm\u00f6glichkeit ausgel\u00f6st wird, dem gerade wieder erstarkenden Unternehmen Liquidit\u00e4t entziehen, was in der Folge den weiteren Sanierungsverlauf negativ beeinflussen kann. Zum anderen k\u00e4me es zu einem Wettbewerbsnachteil gegen\u00fcber Konkurrenzunternehmen, welche auf eine \u00c4nderung der Beteiligungsstruktur verzichten konnten.<\/span><\/p>

      \u00a0<\/p>

      1. Fortf\u00fchrungsgebundener Verlustvortrag<\/u><\/span><\/li><\/ol>

        Trotz Verwirklichung eines sch\u00e4dlichen Erwerbs k\u00f6nnen die vorhandene Verlustvortr\u00e4ge auf Antrag in einen fortf\u00fchrungsgebundenen Verlustvortrag umgewandelt werden, wenn die Gesellschaft ausschlie\u00dflich denselben Gesch\u00e4ftsbetrieb seit ihrer Gr\u00fcndung oder zumindest seit dem Beginn des dritten Veranlagungszeitraums, der dem Veranlagungszeitraum des sch\u00e4dlichen Beteiligungserwerbs vorausgeht, unterh\u00e4lt und der Gesch\u00e4ftsbetrieb der Gesellschaft nach dem Anteilseignerwechsel erhalten bleibt.<\/span><\/p>

        \u00a0<\/p>

        Diese Regelung beg\u00fcnstigt insb. Start-up Unternehmen, die die Voraussetzungen der Stille-Reserven-Klausel nicht erf\u00fcllen, bei denen f\u00fcr die Unternehmensfinanzierung aber h\u00e4ufig die Neuaufnahme oder der Wechsel von Anteilseignern notwendig wird.<\/span><\/p>

        \u00a0<\/p>

        Der fortf\u00fchrungsgebundene Verlustvortrag geht allerdings unter, wenn es in Folgejahren zu einem der folgenden sch\u00e4dlichen Ereignisse kommt:<\/span><\/p>

        \u00a0<\/p>

        • Ruhendstellung eines Gesch\u00e4ftsbetriebs<\/span><\/li>
        • Zuf\u00fchrung einer andersartigen Zweckbestimmung (z.B. Branchenwechsel)<\/span><\/li>
        • Aufnahme eines zus\u00e4tzlichen Gesch\u00e4ftsbetriebs<\/span><\/li>
        • Beteiligung an einer Mitunternehmerschaft<\/span><\/li>
        • Einnahme der Stellung eines Organtr\u00e4gers<\/span><\/li>
        • \u00dcbertragung von Wirtschaftsg\u00fctern auf die K\u00f6rperschaft und Ansatz mit einem geringerem als dem gemeinen Wert.<\/span><\/li><\/ul>

          \u00a0<\/p>

          Der fortf\u00fchrungsgebundene Verlustvortrag ist gesondert auszuweisen und festzustellen. Damit ber\u00fccksichtigt der Gesetzgeber, dass sich die Nutzung des fortf\u00fchrungsgebundenen Verlustvortrags \u2013 wie auch des verbleibenden Verlustvortrags \u2013 \u00fcber viele Jahre erstrecken kann und damit ein Bed\u00fcrfnis f\u00fcr eine rechtsverbindliche Feststellung<\/em> besteht. Eine undifferenzierte Einbeziehung des fortf\u00fchrungsgebundenen Verlustvortrags in den ohnehin gesondert festzustellenden Verlustvortrag ist nicht m\u00f6glich, da beide Verlustgruppen materiellrechtlich unterschiedlich behandelt werden. Kommt es in einem Folgejahr zu einem der oben genannten sch\u00e4dlichen Ereignisse, ist hiervon nur der fortf\u00fchrungsgebundene Verlustvortrag betroffen. Ein etwaig danach entstandener Verlustvortrag bliebe hingegen erhalten.<\/span><\/p>

          \u00a0<\/p><\/div>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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          \n Fazit<\/span>\n
          <\/svg><\/div><\/h2>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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          Die steuerliche Behandlung von Verlustvortr\u00e4gen im Rahmen eines Anteilseignerwechsels ist f\u00fcr den Gesetzgeber ein komplexes Thema, dessen Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Europarecht bereits mehrfach zur Diskussion stand. Dies f\u00fchrte in der Vergangenheit bereits mehrfachen \u00c4nderungen der Rechtslage. So wurde u. a. aus verfassungsrechtlichen Gr\u00fcnden die zwischenzeitlich geltende Regelung zu einem teilweisen Wegfall des Verlustvortrags g\u00e4nzlich gestrichen. Um sicherzustellen, dass einer M&A Transaktion der aktuelle Gesetzesstand zugrunde gelegt wird, und um im konkreten Einzelfall eine optimale Nutzung von Verlustvortr\u00e4gen zu gew\u00e4hrleisten, sollten sich K\u00e4ufer daher stets im Vorfeld hinsichtlich steuerlicher Gestaltungsm\u00f6glichkeiten beraten lassen.<\/span><\/p>

          \u00a0<\/p>

          \u00a0<\/p>

          \u00a0<\/p>

          \u00a0<\/p>

          Autoren: CHEN Ran und HUANG Gongyi<\/p><\/div>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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