Sicherung von IP-Rechten im Zusammenhang mit der Gründung und dem Betrieb einer Gesellschaft in Deutschland

Co-Veranstalter: Clifford Chance
Datum: (Donnerstag) 21.07.2022
Uhrzeit: 16-19 Uhr (CET)
Sprache: Chinesisch/Deutsch
Format: offline
Ort: Königsallee 59, 40215 Düsseldorf
Grundsätzlich muss jedes Unternehmen, insbesondere aber technologieorientierte und auf
Forschung und Entwicklung ausgerichtete Unternehmen, beim Eintritt in den deutschen
Markt bzw. für die Zwecke des eigentlichen Geschäftsbetriebs sicherstellen, dass die erforderlichen
Rechte des Geistigen Eigentums vorhanden sind, um einen ordnungsgemäßen
Geschäftsbetrieb zu ermöglichen. Gleichzeitig muss seitens der betreffenden Unternehmen
auch darauf geachtet werden, dass Mechanismen und Systeme etabliert werden, mittels
derer neu geschaffene IP-Rechte (z.B. im Zuge von F&E-Arbeiten) ordnungsgemäß angemeldet,
registriert und damit für das Unternehmen gesichert werden.
Dementsprechend sind zwei Gruppen von Schutzrechten zu unterscheiden: (i) IP-Rechte,
die sich auf die Gründung einer solchen deutschen Gesellschaft beziehen bzw. in diesem
Zusammenhang benötigt werden, sowie (ii) IP-Rechte, die später von der Gesellschaft im
Zuge Ihrer Geschäftstätigkeit entwickelt werden.
Für beide Gruppen von IP-Rechten gelten spezifische gesetzliche Bestimmungen, die sich
unter anderem aus dem deutschen Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, dem deutschen
Urheberrechtsgesetz, dem deutschen Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen usw.
ergeben.
Ziel dieser Veranstaltung ist es, einen Überblick über die relevanten Schutzrechte, die bestehenden
Fallstricke zur Sicherung dieser Rechte und Strategien zur Überwindung der nach
deutschem Recht geltenden Einschränkungen zu geben.
1. IP-Rechte
2. Arbeitnehmerfindungen
3. Sicherung der Innovation
4. Forschung und Entwicklung
5. Technologie
Bitte beachten Sie, dass die Anzahl der Teilnehmer begrenzt ist.
Dieses CHKD Member Event findet in Präsenz (offline statt).
Pandemiegerechtes Verhalten: Ein verantwortungsvolles Handeln und eine besondere Vorsicht gerade im Kontakt mit Menschen, für die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf besteht, bleibt unser oberstes Gebot. Selbstverständlich verfügt unsere CHKD Member Event in Düsseldorf über ein entsprechendes Hygienekonzept.
Agenda
16:00 Uhr Begrüßung
16:05 Uhr Sicherung von IP-Rechten im Zusammenhang mit der Gründung und dem Betrieb einer Gesellschaft in Deutschland (Dr. Florian Reiling, Counsel)
17:00 Uhr Q&A
17:30 Uhr Networking bei Buffet
Bitte melden Sie sich bis zum 18.07.2022 online hier an.